Europäische Identität und Ethik. Überlegungen zu ethischen Grundlagen der europäischen Rechtsprechung

Julia Laffranque

Abstract


Der Artikel versucht eine Antwort auf die Frage zu finden: „Was versteht man unter der europäischen Identität und Ethik sowie in welchem Zusammenhang steht das mit ethischen Grundlagen der europäischen Rechtsprechung?“ und er setzt sich zuerst mit den europäischen Identitätsfragen auseinander und danach analysiert er die ausgewählten Aspekte der Ethik in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EuGMR). Der Artikel wurde vor dem Brexit geschrieben und hat bereits dann auf eine fragliche Identitätsfrage Europas angedeutet. Es wird nämlich festgestellt, dass von der Begeisterung der europäischen Integration nach der Erweiterung und insbesondere Wirtschafts- und Einwandererkrise eine Enttäuschung geworden ist. Die Liebe kann nicht erzwungen werden, die Europäische Union (EU) leidet auch unter einer sozialen und Identitätskrise. Europa gibt keine Antworten mehr auf Probleme, sondern ist nicht selten selbst die Ursache von Problemen. Es gibt nicht mehr das alte Europa, die europäischen Völker bestehen längst nicht mehr aus traditionellen Nationen und Glauben, es gibt die Frage der Kopftücher, des Extremismus, man will die Nation-Staaten verstärken, die Bevölkerung veraltet, dadurch verschäft sich auch das demographische Problem in Europa. Dabei hat sich aber leider die EU von den Bürgern entfernt und ist das Ding an sich geworden. Jedoch als unikales Modell, sollte die EU keinen Anspruch haben, etwas zu werden, was den bereits existierenden Staatsstrukturen oder den internationalen Organisationen ähnlich ist. Die EU sollte anstreben, nicht nur auf Papier, sondern vor allem in der Wirklichkeit einen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts darzustellen. Vielleicht sollte man aufgeben, mit Kraft eine europäische Identität durchsetzen und stattdessen die wiedererwachende nationale Identität ernst nehmen, ehrlich über Probleme reden, keine Scheinunion kultivieren. Die Identität lieber mit den Menschenrechten verbinden, denn die Letzten sind das Wichtigste für eine Identität. Europa muss verständlich und menschlich sein. Die Ethik spielt hier eine bedeutende Rolle, es kann beides: ein Grund einer Ausnahme der Anwendung eines Rechtes, aber auch ein Grundstein einer europäischen Norm sein. Was ist wichtig, ist eine gute Ausbildung, eine „open mind“ zu haben, eine innerlich gewachsene Kultur und Ethik in der Familie, in der Schule, es muss nicht unbedingt eine „europäische Ethik“ als solche geben. Hauptsache ist, dass die Ethik ein Teil der Ausbildung ist, dass man über die Vergangenheit und Traditionen redet und gleichzeitig zukunftsorientiert ist. Jemand, der gute eigene Wurzel hat und die nicht vergisst, den ein gutes starkes Zuhause und eine Familie umgeben, aber der gleichzeitig offen für andere ist, egal wo in Europa, wird vor allem ein guter Mensch und dann früher oder später irgendwann automatisch ein guter Europäer. Es ist wichtig, Europa im globalen Bild zu sehen, auch Realismus und Selbstkritik gehören dazu, am besten Kritik durch eine Außenkontrolle, die von einer bereits existierenden Institution, sowie z.B. vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ausgeübt wird. Aber man muss darauf achten, dass man die Menschenrechte nicht missbraucht, sowie die ethische Gründe ein neues Recht zu schaffen oder ein Bestehendes einzuschränken nicht missbraucht. Sonst besteht die Gefahr, dass die Menschenrechte devalviert werden und keiner von ihnen etwas hören will. Der Artikel gibt zahlreiche Beispiele aus der Rechtsprechung des EuGMR in den folgenden Gebieten: Ethik und Politik (zwischenstaatliche Konflikte; Militäreinsätze; Flüchtlinge und Asylrecht; Nichtdiskriminierung; Glaubensfreiheit; Anfang- und Ende des Lebens; Terrorismus und Kampf dagegen; Wahlrecht); Ethik und Wirtschaft (große Unternehmer und Menschenrechte; Umweltrecht; Fälle über Schutz des Privateigentums); Ethik und Medien (Meinungsfreiheit und Schutz des Privatlebens; Internet in diesem Kontext). Der Schutz von Menschenrechten ist ein wichtiger Bestandteil für die Identität der Bürger Europas.


Keywords


Menschenrechte; Ethik; Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte; europäische Identität; Probleme und Zukunft der Europäischen Union; Politik und Menschenrechte; Wirtschtaft und Menschenrechte; Medien und Menschenrechte.

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DOI: http://dx.doi.org/10.12697/JI.2016.24.01

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Journal DOI: http://dx.doi.org/10.12697/issn1406-1082
ISSN 1406-1082 (printed matter)
ISSN 1406-5509 (online)

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